BFS Jugend Zürich
Wir sehen es als zentral an, dass sich Menschen organisieren, um für ihre Anliegen einzustehen und dafür zu kämpfen. Mit Freund:innen, in einer Organisation oder am Arbeitsplatz. Ausgehend davon, dass Altersunterschiede die Weltanschauung und die Funktion, die man in einer Gesellschaft hat oder zugeschrieben bekommt, beinflusst, wollen wir als BFS Jugend aufzeigen, welche Rolle Jugendliche bei sozialen Aufständen und im momentanen Krieg in der Ukraine haben.
Am Anfang von gesellschaftlichen Brüchen stehen oftmals junge Menschen, die ihre Anliegen nach mehr Mitspracherecht und Perspektiven, aber auch ihre generelle Unzufriedenheit auf die Strasse tragen und ihrer Wut einen gemeinsamen Ausdruck verleihen. Dies zeigt sich auch beim momentanen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Die Maidanproteste 2013-2014, bei denen sich hunderttausende Menschen gegen die korrupte, russlandfreundliche und erzautoritär auftretende Regierung Janukowytschs auflehnten, stellen einen der Hauptauslöser für den momentanen Konflikt dar. Der Ruf nach einer Demokratisierung der Ukraine, welche viele junge Menschen in einer Annäherung an die Europäische Union und einer gleichzeitigen Abgrenzung von Russland sahen, wurde mit brutaler Repression beantwortet. Trotzdem wurde Janukowytsch unter Beihilfe von westlichen Mächten gestürzt.
Gegen den russischen Imperialismus und die Instrumentalisierung der Jugend!
Die Absetzung Janukowytsch nahm Putin zum Anlass, um seit 2014 in der Ukraine, insbesondere der teilweise russischsprachigen Ostukraine, militärisch und propagandistisch zu intervenieren. Mit dem Vorwand einer Bedrohung Russlands durch einen möglichen NATO-Beitritt der Ukraine und der bewussten Fehlinformation, dass seit dem Sturz Janukowytschs antirussische Faschist:innen das Land regieren würden, legitimiert Russland seine Intervention in der Ukraine und seit Februar dieses Jahr seinen imperialistischen Angriffskrieg. Propaganda und das Heraufbeschwören einer gemeinsamen nationalen Identität spielt in Kriegszeiten immer eine zentrale Rolle. Bei der russischen Propagandamaschinerie zeigt sich, dass junge Menschen eine Hauptzielgruppe darstellen. So wurde seit dem Start der russischen Invasion im Februar das russische Bildungswesen umgekrempelt, um jungen Russ:innen die Notwendigkeit des «heroischen» russischen Befreiungskampfes in der Ukraine aufzuzeigen. Dieses Bild wird gleichzeitig über TV, soziale Medien etc. weiterverbreitet. Trotzdem gab es gerade zu Beginn der Invasion, mehrheitlich junge Menschen, die gegen den Krieg protestierten. Putins Antwort darauf waren Massenverhaftungen und eine äusserst brutale Unterdrückung jeglicher Opposition. Dies hat zur Folge, dass seit Ende Februar mindestens 200’000 regierungskritische Student:innen und junge Arbeiter:innen das Land verlassen haben. Putin möchte keine selbstorganisierte Jugend, sondern junge Soldat:innen, die sich bedingungslos hinter seine Politik stellen und für seinen Krieg ihr Leben geben.
Stopp der Repression gegen Linke und Arbeiter:innen!
Neben einer klaren Verurteilung der Politik Putins bedingt eine ehrliche linke Analyse auch eine Abgrenzung vom in bürgerlichen Medien omnipräsenten Bild der ukrainischen Regierung Selenskyjs als Bollwerk der Demokratie und westlicher Werte. Der nach der Maidan Revolution erhoffte Demokratisierungsprozess entpuppte sich, nicht überraschend, als leere Worthülse. Sowohl unter Poroshenkos Regierung wie auch unter der nachfolgenden Regierung des amtierenden Präsidenten Selenskyj blieb die Macht der Oligarch:innen unangetastet, die staatliche Autorität wurde weiter ausgebaut und Medien zensiert. Der linken und gewerkschaftlichen Opposition begegnet man mit Repression, währenddem rechte und nationalistische Bewegungen toleriert und gefördert werden. Diese Entwicklung hat sich seit dem Ausbruch des Krieges weiter verschärft. Unter dem momentanen Kriegsrecht verbietet Selensky politische und mediale Opposition und übt massive Angriffe auf Arbeiter:innenrechte aus. Dagegen gilt es sich als linke Organisation klar zu positionieren.
Für einen feministischen Widerstand gegen den Krieg!
Der Krieg in der Ukraine wirkt sich sehr unterschiedlich auf die Bevölkerung, insbesondere auf junge Menschen, aus und hat auch eine geschlechtsspezifische Ebene. Sexualisiserte Gewalt an FTIQ* Personen ist eine perfide, erzpatriarchale Kriegsstrategie, welche auch im momentanen Krieg von den russischen Streitkräften angewendet wird. In der Ukraine wird dagegen selbstorganisierter Widerstand aufgebaut. Der grösste Teil von Infrastrukturen, Essensversorgung und Care Arbeit auf physischer und psychischer Ebene – ein nicht wegzudenkender Teil für das Funktionieren einer Gesellschaft – wird von FTIQ* übernommen. Von Männern zwischen 18 und 60 wird erwartet, dass sie ihr Land verteidigen und kämpfen. Deswegen werden sie an der Ausreise gehindert. Um die ukrainische Nation zu verteidigen, ruft die Regierung Selenskyjs zwar dazu auf sich zu organisieren und Widerstand zu leisten. Wie oben schon beschrieben passiert dies jedoch unter autoritären und nationalistischen Voraussetzungen. Widerstand wird toleriert, allerdings nur solange, wie er sich der Regierungslinie unterordnet.
Für uns ist klar: Wir zeigen uns solidarisch mit jeglichem Versuch, in der Ukraine oder in Russland einen zivilgesellschaftlichen Widerstand aufzubauen, und sehen es gleichzeitig als zentral eine revolutionäre Perspektive abseits von Putin oder Selenskyj aufzuzeigen. Lasst uns auch den heutigen 1. Mai als gemeinsamen Tag der Organisierung der arbeitenden Klasse und der Jugend sehen, an welchem verschiedene Widerstände zusammenkommen und auf der ganzen Welt für eine befreite Gesellschaft gekämpft wird.
Hoch die internationale Solidarität!